Wenn es bei den Stadtwerken Amstetten zu Übergewinnen kommt, will die SPÖ diese seitens der Stadtgemeinde abschöpfen. „Damit sollen dringend notwendige Sozialmaßnahmen finanziert werden“, fordert SP-Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler.
„Angesichts der aktuellen Rekordteuerung wissen viele Menschen in Amstetten nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Die Inflationswelle und die Preissteigerungen, die vor allem im
Energiebereich massiv ausfallen, bringen bis tief in die Mittelschicht hinein finanzielle Sorgen mit sich. Wenn ein städtisches Unternehmen finanziell von dieser Ausnahmesituation profitiert, muss sichergestellt sein, dass die Menschen diese Profite wieder zurückbekommen“, stellt Riegler klar.
Gemeinsam mit der SP-Fraktion fordert er, mögliche Übergewinne abzuschöpfen und für Maßnahmen zum Teuerungsausgleich zu verwenden. Dabei verweisen die Sozialdemokraten erneut auf das SP-Entlastungspaket für private Hausehalte, Vereine und Wirtschaft. Dieses wurde im Gemeinderat ohne inhaltliche Diskussion der Rathausmehrheit einfach abgeschmettert. „Die Rekordinflation wird durch die Untätigkeit der Bundesregierung immer mehr zur sozialen Krise. Deswegen müssen die Gemeinden einspringen und endlich Entlastungsmaßnahmen für die
Menschen beschließen.”
“Unser Vorschlag bringt alles mit, um rasch, wirksam und zielgerichtet zu helfen. Gerade Familien mit Kindern sind von dieser Krise am stärksten betroffen. Ob Sozialfonds, Teuerungsausgleich für Vereine, Zuschuss zum Klimaticket oder zahlreiche weitere Maßnahmen: All das unterstützt die
Amstettner genau dort, wo Hilfe aktuell am nötigsten ist. Hier sollte Bürgermeister Christian Haberhauer endlich über seinen Schatten springen und mit uns gemeinsam ein echtes Entlastungspaket schnüren“, ist auch Stadträtin Elisabeth Asanger fest davon überzeugt, “dass angesichts der bevorstehenden kalten Jahreszeit, sich nicht auch die soziale Kälte in unserer Stadt breit machen darf.“