Gemeinderat Andreas Fröhlich ortet einen Zick-Zack-Kurs bei den Amstettner Grünen (Foto: Kovacs/NÖN)

Schon im Herbst letzten Jahres machte sich die SPÖ Amstetten dafür stark, Mieterhöhungen in Gemeindewohnungen bis Ende 2022 auszusetzen. Ein entsprechender Antrag wurde damals von Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler und Gemeinderat Andreas Fröhlich auch im Gemeinderat gestellt. Besonders von Seiten der Grünen erfuhr der Antrag der sozialdemokratischen Fraktion allerdings deutliche Ablehnung. Der Antrag sei „populistisch, wenig durchdacht und absolut nicht zielgerichtet“, erklärte Sozialausschuss-Vorsitzende Sarah Huber gegenüber der NÖN (KW 44, im Print erschienen am 28.10.2020).

„Umso überraschter waren wir daher, als Huber auf Facebook großspurig ihre Freude über die Aussetzung von Mieterhöhungen bis Ende des Jahres kundtat.  Diese wurde ja nach Druck der SPÖ nun im Nationalrat beschlossen“, erklärt SPÖ-Gemeinderat Andreas Fröhlich. Eine klare Linie kann der jüngste Amstettner Gemeinderat bei den Grünen jedenfalls nicht erkennen. „Hier stellen sich mir zwei Fragen. Halten die Amstettner Grünen nun auch ihren eigenen Parlamentsclub für populistisch, weil sie diesen Antrag unterstützt haben? Oder ging es den Grünen darum, im Herbst einen sinnvollen Antrag schlechtzureden, nur weil ihn die SPÖ Amstetten eingebracht hat? So oder so halte ich das Vorgehen der Grünen im wahrsten Sinne des Wortes für bemerkenswert. Scheinbar ist es den Grünen nämlich wichtiger, einen guten Antrag der SPÖ Amstetten zu verhindern, als ihn gemeinsam zum Wohle der Amstettner umzusetzen. Gerade bei einem wichtigen sozialpolitischen Thema macht mich ein derartiges Vorgehen wirklich betroffen“, so Fröhlich.

SPÖ-Klubsprecher Helfried Blutsch betont, dass die Grünen bei der nächsten Gemeinderatssitzung zeigen können, ob ihnen diese soziale Maßnahme wirklich wichtig ist, oder ob es nur um Lippenbekenntnisse geht. „Im Nationalrat wurden die Mieterhöhungen bis Ende dieses Jahres ausgesetzt. Unsere Forderung lautete allerdings, die Mieterhöhungen mindestens bis Ende 2022 auszusetzen, weil die Auswirkungen der Pandemie noch lange spürbar sein werden. Diesen Antrag werden wir in der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal einbringen. Nachdem sich die Grünen über den Beschluss im Nationalrat freuen, erwarte ich mir natürlich, dass sie unseren Beschluss im nächsten Gemeinderat unterstützen“, betont Blutsch abschließend.