In einer gut dreistündigen Gemeinderatssitzung am Mittwoch wurden sowohl die Zukunft des Quartier A, als auch eine Förderung für den Sozialmarkt diskutiert. Zwei SPÖ-Anträge wurden dem entsprechenden Ausschuss zugewiesen.

In der Johann Pölz-Halle fand am Mittwoch die 10. Sitzung des Gemeinderates statt.

Erste rege Diskussionen in der zehnten Sitzung des Amstettner Gemeinderates gab es bei Tagesordnungspunkt 15, bei dem ÖVP-Sportstadtrat Peter Pfaffeneder die Auftragsvergabe für eine Sportstrategie der Stadt Amstetten zur Abstimmung stellte. Im ersten Abschnitt soll diese
Strategieentwicklung rund 24.000 Euro kosten. Die Mandatare von SPÖ und NEOS konnten diesem Antrag nicht zustimmen. „Ich bin selbst seit vielen Jahren als Sportfunktionär tätig und habe hier viel Erfahrung. Viele unserer Amstettner Vereine, egal ob im Spitzensport oder im Breitensport, sind wirkliche Aushängeschilder für die Stadt und die Region. Die Vereine wissen auch ganz genau, wo bei ihnen der Schuh drückt. Hier müssen wir mit den Vereinen in Kontakt treten, etwa durch Sportstammtische, und die Vereine dann rasch und unbürokratisch unterstützen. Aus unserer Sicht ist die Idee also nicht schlecht, sie braucht aber eine bessere Umsetzung. Allein mit dem Geld, das hier aufgewendet werden wird, könnten wir die Vereine
schon unterstützen“, erklärt SPÖ-Fraktionssprecher Helfried Blutsch.


Nach zahlreichen einstimmigen Beschlüssen, etwa zur Unterstützung der Stadtpolizei und des Frauenhauses, wurde über zwei Anträge der SPÖ beraten. Sowohl der Grundsatzbeschluss für den Neubau und den Fortbetrieb der Kleinstkinderbetreuung „Kinderträume Amstetten“, als auch der Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer Seniorentagesbetreuung wurden dem entsprechenden Ausschuss zugewiesen. „Beide Angebote würden klare Verbesserungen der
Lebensverhältnisse für viele Amstettnerinnen und Amstettner mit sich bringen. Sowohl die Kleinstkinderbetreuung, die vor allem Familien entlasten wird, als auch die Seniorenbetreuung sind gute Konzepte, die unbedingt weiterverfolgt werden sollten. Wir werden deshalb dafür sorgen,
dass diese Konzepte nicht unter den Tisch gekehrt werden, sondern am Ende eine Umsetzung finden“, schildert Stadträtin Elisabeth Asanger.

SPÖ kritisiert Baupläne für Remise

Außerdem wurde über die neuen Bebauungshöhen am Areal der Remise diskutiert. Eine maximale Bauhöhe von 22 Metern bei neuen Projekten (zum Vergleich: Der Wasserturm ist 24 Meter hoch) fand keine Zustimmung der SPÖ. „Für uns ist es wichtig zu betonen, dass wir nicht gegen die Projekte beim Quartier A sind. Das Gegenteil ist der Fall: Hier kann etwas Gutes entstehen, von dem die Stadt noch über Jahrzehnte profitieren kann. Aus unserer Sicht muss dieses Projekt allerdings anders umgesetzt werden. Mit einer Bebauungshöhe in dieser Größenordnung können wir nicht leben. Dadurch hätten wir einen ziemlichen Klotz am Eingangstor zum neuen Stadtteil und das können wir nicht gutheißen. Außerdem ist für uns klar, dass das Flair, das in den letzten Jahren in der Remise entstanden ist, nicht verlorengehen darf“, so Baustadtrat Bernhard Wagner.

Schwarz-Grün verweigert Subvention für Sozialmarkt

Gleich im Anschluss wurde über den dritten SPÖ-Antrag im dieswöchigen Gemeinderat diskutiert. Darin beantragte die Sozialdemokratische Fraktion, die bereits im Budget vorgesehene Subvention für den Amstettner Sozialmarkt rasch auszuzahlen. Vonseiten der ÖVP und Grünen blieb es dabei bei Lippenbekenntnissen, am Ende lehnte man des SPÖ-Antrag ab. „Die Stadtregierung argumentiert zwar immer wieder, dass nicht genügend Zahlen des Sozialmarktes vorliegen, doch das entspricht nicht der Wahrheit. Schließlich liegen seit Wochen klare Zahlen des Amstettner Marktes vor, die deutlich zeigen, dass mit einem Fehlbetrag von 40.000 Euro zu rechnen ist. Außerdem ist ohnehin sichergestellt, dass die subventionierten Gelder ausschließlich für den Markt in Amstetten genutzt werden. Die Stadtregierung muss hier also schleunigst ihrer sozialen Verantwortung nachkommen und den Sozialmarkt unterstützen. Statt Geld für Dinge wie den Hauptplatz-Container, dessen Nutzen wirklich niemand versteht, braucht es endlich soziale Politik für die Menschen in Amstetten“, erläutert Fraktionssprecher Helfried Blutsch. Auch Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler, der die Gemeinderatssitzung krankheitsbedingt verpasste, betont die Bedeutung des Sozialmarktes: „Der soogut-Sozialmarkt ist eine der wichtigsten Sozialeinrichtungen in Amstetten. Über 4400
Menschen haben den Einkaufspass für den Sozialmarkt beantragt und nutzen dort die Gelegenheit, sich kostengünstig mit Lebensmitteln zu versorgen. Deswegen muss die Stadt hier ihrer sozialen Verantwortung nachkommen und die Förderung rasch ausbezahlen.“