Nachdem am Mittwoch der neue Gemeinderat angelobt wurde, blickt die SPÖ Amstetten in die Zukunft. Nun gilt es, den Dialog mit allen Fraktionen zu suchen, um das Beste für Amstetten zu erreichen.

Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, die Altersvorsitzende Regina Öllinger (SPÖ) eröffnete, wurden die von der SPÖ eingebrachten Vorschläge für die Besetzung der vier SPÖ-Stadträte und des 2. Vizebürgermeisters mit großer Mehrheit angenommen. Demnach wird Stadtparteivorsitzender Mag. Gerhard Riegler den Posten des Vizebürgermeisters übernehmen. Elisabeth Asanger, Beate Hochstrasser und Bernhard Wagner wurden in den Stadtrat gewählt.

Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler betont, dass nach der Konstituierung des neuen Gemeinderates wieder der Alltag in der Arbeit des Gemeinderates einkehren muss. Riegler: „Alle Fraktionen sollten nun das gemeinsame Ziel haben, mit ehrlicher Arbeit das Beste für Amstetten zu erreichen. Deshalb wollen und werden wir das Gespräch mit allen Fraktionen suchen, um im Wettbewerb der besten Ideen verschiedene Blickwinkel einfließen zu lassen. Nur so wird es gemeinsam gelingen, viele Projekte bestmöglich für die Menschen umzusetzen.“

Riegler ergänzt: „Der Umsetzung guter Ideen und Projekte wird sich die Sozialdemokratie nie verschließen, egal aus welcher Fraktion die Vorschläge kommen. Allerdings werden wir als Partner der Amstettnerinnen und Amstettner natürlich den Fokus darauf legen sicherzustellen, dass die Interessen und Anliegen der Menschen klar in die Projekte miteinbezogen werden. Zudem werden wir darauf achten, dass bereits laufende Projekte wie der Neubau des Stadtsaals in Hausmening oder die Revitalisierung des Naturbades eine rasche Umsetzung finden. Klar ist aber auch, dass wir in den kommenden fünf Jahren nicht immer einer Meinung sein werden. Besondern wichtig ist, dass trotzdem auch in teils intensiven Debatten fair und respektvoll mit dem politischen Mitbewerber umgegangen wird.“

Angesprochen auf die Wahl des neuen Bürgermeisters erklärte Riegler abschließend: „Die Fraktion der SPÖ Amstetten hätte dem neuen Bürgermeister gerne den Vertrauensvorschuss bestätigt, den er am 26. Jänner von Amstettens Bevölkerung bekommen hat. Allerdings hätte es dafür eine deutliche Klarstellung aller Vorwürfe gebraucht, die in der Causa Wahl noch immer im Raum stehen oder von scheidenden ÖVP-Mandataren sogar bestätigt wurden. Die ausgebliebene Klarstellung kann das Ansehen des Gemeinderates nachhaltig schädigen, sodass wir darauf hoffen müssen, dass diese Klarstellung nun rasch geliefert wird. Deshalb konnten wir Christian Haberhauer bei der Wahl des Bürgermeisters nicht unser Vertrauen schenken.“