GR-Sondersitzung: Türkis-Grün stimmt gegen Entlastungen für Menschen, Vereine und Wirtschaft

Am Montag-Morgen kam es zur bislang ersten Sondersitzung des Amstettner Gemeinderates. In der von der SPÖ beantragten Sitzung brachten die Sozialdemokraten ihr Amstettner Entlastungspaket zur Abstimmung. Ohne inhaltlich auf das SP-Paket einzugehen, schmetterte die Rathausmehrheit das Entlastungspaket ab. „Die Amstettnerinnen und Amstettner sagen uns ganz klar, dass der Hut mittlerweile gewaltig brennt. Deshalb ist es […]

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Gemeinderat: Türkis-Grün schmettert alle SP-Anträge ab | SPÖ beantragt nun Sondersitzung

Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch lehnte die Türkis-Grüne Stadtregierung ein ums andere Mal alle Anträge der Opposition ab. Zum Thema Teuerung will Haberhauers Koalition nicht einmal in den Ausschüssen diskutieren. Deswegen beruft die SPÖ eine Sondersitzung des Gemeinderates zu diesem Thema ein.   Zu Beginn der Gemeinderatssitzung von Mittwoch ging die SPÖ mit dem Vorgehen der […]

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SPÖ stellt sich gegen türkise Methoden in der Stadtpolitik

Die SPÖ-Fraktion verließ die Gemeinderatssitzung am Mittwoch frühzeitig. Erneut sorgten zuvor nicht rechtskonform umgesetzte Maßnahmen der Stadtregierung und die geplante Rekordverschuldung von über 100 Millionen Euro für Ärger bei den Sozialdemokraten. Vizebürgermeister Riegler stellte klar, dass der türkise Stil, der auf Bundesebene längst Alltag ist, in Amstetten nicht einkehren dürfe.  „Die SPÖ ist die einzige […]

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SPÖ fordert Amstettner Schutzschirm für Vereine und Haushalte

Die anhaltende Rekordteuerung trifft die Menschen in Amstetten hart. Die SPÖ fordert im Kampf gegen die Teuerung einen städtischen Schutzschirm in Höhe von einer Million Euro. Bei den konkreten Maßnahmen wollen sich die Sozialdemokraten an Best-Practice Beispielen aus ganz Österreich orientieren.   „Es ist unsere absolute Verpflichtung als Politiker, den Menschen in Zeiten der Rekordteuerung zu […]

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SPÖ will Potenziale bei Fernwärme voll ausschöpfen

Die Energiekrise erfordert auch auf Gemeindeebene weitreichende Maßnahmen. Die SPÖ sieht im Bereich der Fernwärme große Potenziale, um unabhängig von Gas zu werden. Vizebürgermeister Mag. Riegler schlägt einen Masterplan für den Fernwärme-Ausbau vor. In der aktuellen Situation sind wir gefordert, alle Maßnahmen zu prüfen und voranzutreiben, die uns unabhängig von Gas und fossilen Energien machen. […]

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SPÖ im Gemeinderat: Sicherheit, Teuerung und Energiekrise im Fokus

Knapp sechs Stunden dauerte die Sitzung des Amstettner Gemeinderats am Mittwoch. Türkis-Grün lehnte dabei sowohl die SPÖ-Anträge für mehr Sicherheit in Amstetten und für ein Amstettner Entlastungspaket, als auch für eine Arbeitsgruppe gegen die Energiekrise ab. Die SPÖ betonte einmal mehr, wie wichtig es in Krisenzeiten ist, vorausschauend und beherzt zu handeln. Nachdem es in […]

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Wir stehen zu 100 Prozent hinter dem SKU Amstetten

Auf der Tagesordnung des Gemeinderates stand am Mittwoch auch eine Unterstützung zum Teuerungsausgleich für den SKU Amstetten. „Selbstverständlich stehen wir zu 100 Prozent hinter dem SKU Amstetten. Der SKU ist sowohl im Spitzensport- als auch im Jugendbereich von enormer Bedeutung für die Stadt und die gesamte Region und darüber hinaus ein absoluter Publikumsmagnet. Zudem wird […]

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SP-Wagner: „Mehr Polizeipräsenz an Brennpunkten gefordert.“

In den letzten Wochen und Monaten wird besonders nachts von vermehrten gewalttätigen Übergriffen auf junge Erwachsene berichtet. Teils kam es dabei zu schwereren Verletzungen, die sogar mit Krankenhaus-Aufenthalten für die Opfer verbunden waren. „An uns wurden von mehreren Seiten die Sorgen herangetragen, dass das Sicherheitsgefühl an verschiedenen Brennpunkten zuletzt deutlich gelitten hat. So wurden etwa […]

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Wechsel in SP-Fraktion: Annika Blutsch folgt auf Andreas Kaßberger

Gemeinderat Andreas Kaßberger hat bekanntgegeben, sein Mandat im Gemeinderat vor der Gemeinderatssitzung am Mittwoch aus beruflichen Gründen zur Verfügung zu stellen. Die zuständigen Gremien der SPÖ haben sich einstimmig dazu entschlossen, die 28-jährige Annika Blutsch als Nachfolgerin und neue Gemeinderätin zu nominieren. Blutsch studiert Psychotherapie und arbeitet als Sozialarbeiterin in Amstetten. Zudem ist die Neo-Gemeinderätin […]

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SPÖ legt 10-Punkte-Plan gegen Teuerungswelle vor

Immer mehr Menschen können sich das Leben wegen der Rekord-Teuerung kaum noch leisten. Die SPÖ Amstetten präsentiert einen 10-Punkte-Plan, um die Menschen rasch und zielgerichtet zu unterstützen. „Die Teuerungswelle bringt enorme Belastungen für die Menschen mit sich. Bis tief in die Mittelschicht hinein haben auch die Amstettnerinnen und Amstettner mit der Rekord-Inflation zu kämpfen. Viele […]

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