Gemeinderat: Scharfe Kritik an Türkis-Grüner Rekordverschuldung

Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres stand ganz im Zeichen der Budgetdebatte. Dabei hagelte es Kritik an der massiven Neuverschuldung und der unverantwortlichen Finanzpolitik von Türkis-Grün. Mit nahezu einer Verdoppelung des Schuldenstandes in einem einzigen Jahr treibt Haberhauers Koalition die Stadt an den Rand des finanziellen Ruins. „Der Voranschlag für 2023 und der mittelfristige Finanzplan sind […]

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Übergewinne für Teuerungsausgleich nutzen

Wenn es bei den Stadtwerken Amstetten zu Übergewinnen kommt, will die SPÖ diese seitens der Stadtgemeinde abschöpfen. „Damit sollen dringend notwendige Sozialmaßnahmen finanziert werden“, fordert SP-Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler. „Angesichts der aktuellen Rekordteuerung wissen viele Menschen in Amstetten nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Die Inflationswelle und die Preissteigerungen, die vor allem imEnergiebereich […]

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GR-Sondersitzung: Türkis-Grün stimmt gegen Entlastungen für Menschen, Vereine und Wirtschaft

Am Montag-Morgen kam es zur bislang ersten Sondersitzung des Amstettner Gemeinderates. In der von der SPÖ beantragten Sitzung brachten die Sozialdemokraten ihr Amstettner Entlastungspaket zur Abstimmung. Ohne inhaltlich auf das SP-Paket einzugehen, schmetterte die Rathausmehrheit das Entlastungspaket ab. „Die Amstettnerinnen und Amstettner sagen uns ganz klar, dass der Hut mittlerweile gewaltig brennt. Deshalb ist es […]

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Gemeinderat: Türkis-Grün schmettert alle SP-Anträge ab | SPÖ beantragt nun Sondersitzung

Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch lehnte die Türkis-Grüne Stadtregierung ein ums andere Mal alle Anträge der Opposition ab. Zum Thema Teuerung will Haberhauers Koalition nicht einmal in den Ausschüssen diskutieren. Deswegen beruft die SPÖ eine Sondersitzung des Gemeinderates zu diesem Thema ein.   Zu Beginn der Gemeinderatssitzung von Mittwoch ging die SPÖ mit dem Vorgehen der […]

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SPÖ stellt sich gegen türkise Methoden in der Stadtpolitik

Die SPÖ-Fraktion verließ die Gemeinderatssitzung am Mittwoch frühzeitig. Erneut sorgten zuvor nicht rechtskonform umgesetzte Maßnahmen der Stadtregierung und die geplante Rekordverschuldung von über 100 Millionen Euro für Ärger bei den Sozialdemokraten. Vizebürgermeister Riegler stellte klar, dass der türkise Stil, der auf Bundesebene längst Alltag ist, in Amstetten nicht einkehren dürfe.  „Die SPÖ ist die einzige […]

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SPÖ fordert Amstettner Schutzschirm für Vereine und Haushalte

Die anhaltende Rekordteuerung trifft die Menschen in Amstetten hart. Die SPÖ fordert im Kampf gegen die Teuerung einen städtischen Schutzschirm in Höhe von einer Million Euro. Bei den konkreten Maßnahmen wollen sich die Sozialdemokraten an Best-Practice Beispielen aus ganz Österreich orientieren.   „Es ist unsere absolute Verpflichtung als Politiker, den Menschen in Zeiten der Rekordteuerung zu […]

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SPÖ will Potenziale bei Fernwärme voll ausschöpfen

Die Energiekrise erfordert auch auf Gemeindeebene weitreichende Maßnahmen. Die SPÖ sieht im Bereich der Fernwärme große Potenziale, um unabhängig von Gas zu werden. Vizebürgermeister Mag. Riegler schlägt einen Masterplan für den Fernwärme-Ausbau vor. In der aktuellen Situation sind wir gefordert, alle Maßnahmen zu prüfen und voranzutreiben, die uns unabhängig von Gas und fossilen Energien machen. […]

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SPÖ im Gemeinderat: Sicherheit, Teuerung und Energiekrise im Fokus

Knapp sechs Stunden dauerte die Sitzung des Amstettner Gemeinderats am Mittwoch. Türkis-Grün lehnte dabei sowohl die SPÖ-Anträge für mehr Sicherheit in Amstetten und für ein Amstettner Entlastungspaket, als auch für eine Arbeitsgruppe gegen die Energiekrise ab. Die SPÖ betonte einmal mehr, wie wichtig es in Krisenzeiten ist, vorausschauend und beherzt zu handeln. Nachdem es in […]

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Wir stehen zu 100 Prozent hinter dem SKU Amstetten

Auf der Tagesordnung des Gemeinderates stand am Mittwoch auch eine Unterstützung zum Teuerungsausgleich für den SKU Amstetten. „Selbstverständlich stehen wir zu 100 Prozent hinter dem SKU Amstetten. Der SKU ist sowohl im Spitzensport- als auch im Jugendbereich von enormer Bedeutung für die Stadt und die gesamte Region und darüber hinaus ein absoluter Publikumsmagnet. Zudem wird […]

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